Unter Fiskalpolitik versteht man die Beeinflussung des Wirtschaftsprozesses durch den staatlichen Haushalt. In der keynesianischen Theorie ist insbesondere die konjunkturbelebende Wirkung der Fiskalpolitik von Bedeutung. Darüber hinaus beschäftigt man sich im staatlichen Haushaltswesen mit allokativen und distributiven Zielsetzungen, der Größe und Struktur des Hauhalts sowie dem Ausgleich von Einnahmen und Ausgaben abseits von stabilitätspolitischen Überlegungen. Das Instrument zur Verwirklichung fiskalpolitischer Zielsetzungen ist das Budget, das ‚in Zahlen gegossene Politik" darstellt.
Der Begriff ‚deficit spending‘ nimmt unter den fiskalpolitischen Wirkmechanismen und Maßnahmen einen besonderen Stellenwert ein. Er bezeichnet die gezielte Konjunkturbelebung durch kreditfinanzierte Ausgabenprogramme oder Einnahmensenkungen (auch als ‚deficit without spending‘ bezeichnet, primär über die Senkungen von Steuersätzen). Sowohl aus fiskalpolitischen als auch aus verteilungspolitischen Gründen sind gezielt eingesetzte Ausgabenerhöhungen den meisten Steuersenkungen vorzuziehen. Einerseits wirken sie unmittelbarer, andererseits umso intensiver, je mehr Bezieher niedriger Einkommen davon betroffen sind. Dies ist auf das Konzept des Multiplikators zurückzuführen, demzufolge staatliche Ausgabenprogramme neben ihrer unmittelbaren Wirkung durch die Schaffung zusätzlicher Einkommen darüber hinaus nachfragewirksam werden. Wird in den Straßenbau investiert, beziehen Bauarbeiter Einkommen, die sie ebenfalls für Konsum verwenden, wodurch weitere Sektoren angekurbelt werden etc. Je mehr BezieherInnen niedriger Einkommen profitieren, desto höher ist der Anteil der für weiteren Konsum (und nicht für Ersparnisse) verwendet wird.
Die Idee des ‚deficit spending‘ beeinflusste in der fordistischen Nachkriegszeit in sämtlichen Industrieländern die wirtschaftspolitsche Praxis, wurde aber seit der neoliberalen Konterrevolution und der Schuldenkrise zumindest im theoretischen und politischen Diskurs zunehmend marginalisiert. Realiter werden nach wie vor in den meisten Industrieländern in Zeiten schwacher Konjunktur aus wahltaktischen Überlegungen zumindest dezente Konjunkturpakete geschnürt, wenn auch oftmals mit anderer Gewichtung (bspw. Senkung der Dividendenbesteuerung statt Finanzierung bedeutender Infrastrukturprojekte). |
