(Baratta, Mario von (Hg.): Fischer Weltalmanach 2003 (2002) Fischer Taschenbuch Verlag: FFM: 627-628)
Seit dem Ende der Diktatur von General Alfredo Stroessner im Jahre 1989 hat sich die politische Situation in Paraguay wesentlich verändert. Dass es endlich freie Wahlen gab, war lediglich ein erster Schritt. Stroessner folgte zwar ein weiterer General, Andrés Rodríguez, der den Putsch gegen Stroessner angeführt hatte, doch trieb er die leichte Öffnung Paraguays voran und erhielt dadurch nie auch nur eine annähernd so mächtige Position wie sein Vorgänger. Stroessner hatte sich bereits zu Beginn seiner Herrschaft abgesichert. Seit 1954 hatte er ein System vermeintlicher Loyalität und Parteizugehörigkeit aufgebaut. Die Korruption erreichte im Zuge dessen ein selbst für Lateinamerika beachtliches Ausmaß.
Rodríguez setzte kurz nach dem Putsch Wahlen an. Die bis dahin übliche Wahlmanipulation wurde bei diesen Wahlen fortgesetzt, sodass er 75% der Stimmen erhielt. Internationale WahlbeobachterInnen räumten allerdings ein, dass das Ergebnis trotz Fälschung einigermaßen dem bei der Wahl gezeigten Volkswillen entspräche. Schwierigstes Thema nach Ende der 35-jährigen Herrschaft Stroessners war die Frage der Landverteilung, zumal ehemals hohe Politiker und Militärs zu den Großgrundbesitzern gehörten. Anfang der 90er Jahre warteten an die 150.000 Familien auf Land. Mit der verzögerten Landreform in Verbindung steht auch die extreme Landflucht, für die zudem ein weiterer Grund die starke Umweltbelastung darstellt.
Paraguay erhielt 1992 eine neue Verfassung. Das Zweikammernparlament Congreso Nacional besteht einerseits aus dem Abgeordnetenhaus (Cámara de Diputados) mit 80 Mitgliedern und dem Senat mit 45 Mitgliedern. Wahlen finden alle fünf Jahre statt, was auch für die Wahlen des Staatsoberhauptes gilt, der nicht wiedergewählt werden kann. Das Wahlrecht ab 18 Jahren ist gleichzeitig eine Wahlpflicht.
Im Abgeordnetenhaus sind nur drei Parteien vertreten, einerseits der Partido Colorado, der mehr als 50% der Sitze hält, und andererseits der Partido Liberal Radical Auténtico und der Partido Encuentro Nacional, die zusammen die Alianza Democrática bilden.
Aktuelle politische Situation:
Die Regierungspartei erlitt zwar aufgrund mehrerer Skandale, wie der Verdacht auf Involvierung in die Entführung einiger Oppositioneller, und im Zuge dessen erfolgter Ministerrücktritte einen Imageverlust, ein von der Opposition eingeleitetes Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten scheitere dennoch. Die Proteste der Bevölkerung eskalierten im Juli 2002 und führten zur Ausrufung des Ausnahmezustandes, der allerdings kurz darauf wieder aufgehoben wurde.
Der ehemalige Präsident Raúl Cubas Grau stellte sich im Februar 2002, nachdem er aus dem mehrjährigen Exil in Brasilien zurückgekehrt war. Ihm wird vorgeworfen, an der Ermordung des ehemaligen Vizepräsidenten Luis María Argaña beteiligt gewesen zu sein.
Die hohe Arbeitslosigkeit und die damit verbundenen wirtschaftlichen Schwierigkeiten für die Mehrheit der Bevölkerung führten im Jahr 2002 zu Unruhen im gesamten Land. Präsident Macchi verhängte sofort den Ausnahmezustand, hob ihn allerdings ebenso rasch wieder auf. Eine Lösung für die Wirtschaftsprobleme hat die Regierung nicht.
(Ensignia, Jaime/Nolte, Detlef: Paraguay. In: Waldmann, Peter/ Krumwiede, Heinrich-Wilhelm (1992, 3. Aufl.): Politisches Lexikon Lateinamerika. C.H. Beck: München: 253-263)
und
(Geschehnisse, die die Zeit ab den frühen 90er Jahren betreffen: Baratta, Mario von (Hg.): Fischer Weltalmanach 2000/2001/2002/2003 Fischer Taschenbuch Verlag: FFM) |