Logo
Länder Lateinamerikas und der Karibik
Geschichte und politische Systeme
Mag. Daniela Ingruber und Bastian Oppl
Institut für Geschichte der Universität Wien
Home
Sitemap
Vorherige
Nächste
 up 24 Panama

24.2 Politisches System

Tabelle: Basisdaten Panama

(Baratta, Mario von (Hg.): Fischer Weltalmanach 2003 (2002)
Fischer Taschenbuch Verlag: FFM: 623-624)

Panama besteht aus neun Provinzen und drei autonomen Reservaten für die indigene Bevölkerung.

Die Verfassung von 1983 wurde 1994 geändert, u.a. um die Zahl der Abgeordneten in der Asamblea Legislativa von 72 auf 71 zu reduzieren. Wahlen finden alle fünf Jahre statt. Der Präsident kann nicht wiedergewählt werden. Er hat, im Gegensatz zu den meisten lateinamerikanischen Staaten, zwei Vizepräsidenten an seiner Seite. Das hat sich als bedeutsam herausgestellt, denn in den 80er Jahren wurden drei von ihnen aufgrund rasch hintereinander folgender Rücktritte von Präsidenten selbst in den Rang des Präsidenten erhoben.

Das Wahlrecht ist in Panama an eine Wahlpflicht gebunden. Die Manipulation von Wahlen und Wahlergebnissen hat in Panama lange Tradition. Daran ändern auch internationale WahlbeobachterInnen wenig. General Noriega etwa „gewann“ seine letzten Wahlen auf diese Weise und gab den USA damit ein letztes Motiv zur Invasion von 1989. Als die Stimmen nach der Invasion nochmals gezählt wurden, erhielt die Opposition etwa zwei Drittel aller Stimmen und errang so nachträglich den Wahlsieg.

Im Parlament sind zwei große und zahlreiche winzige Parteien vertreten. Die beiden wichtigsten sind das Bündnis Nueva Nación und der Partido Revolucionario Democrático/PRD.

Die demokratische Öffnung Panamas gegen Ende der 70er Jahre, die erst ein öffentliches Agieren von politischen Parteien möglich machte, währte nicht lange. Bereits wenige Jahre später wurde die Machtposition des Militärs weiter ausgebaut, die seinen Höhepunkt unter Noriega erreichte. In den 80er Jahren verschlechtere sich die Lage für die Bevölkerung und die Menschenrechtsverletzungen nahmen stark zu. Die damalige Krise gipfelte in der Invasion der USA im Dezember 1989, wobei General Noriega gefangengenommen und in die USA gebracht wurde. Die Machtübernahme der USA in Panama kündigte sich langfristig an. Sie begann zunächst auf wirtschaftlicher Basis und eskalierte ein Jahr vor der Invasion in einem Wirtschaftsembargo, das zahlreiche heimische Unternahmen in Panama in den Ruin trieb.

Aktuelle politische Situation:

2001 gelang es Panama von der OECD-Liste für Steueroasen gestrichen zu werden, was nicht bedeutet, dass mit einer Einschränkung der Geldwäsche auch die Korruption geringer würde: Im März 2002 verzichteten 26 Abgeordnete, vorwiegend aus der Oppositionspartei PRD, freiwillig auf ihre Immunität, um Untersuchungen in einer Korruptionsaffäre zu erleichtern.

Der ehemalige Staatschef Noriega sitzt weiterhin in den USA im Gefängnis, um eine 40-jährige Haftstrafe abzusitzen, und wurde erst im August 2001 wegen Korruption in Panama in Abwesenheit zu acht Jahren Gefängnis verurteilt.

(Hoffmann, Karl-Dieter: Panama. In: Waldmann, Peter/ Krumwiede, Heinrich-Wilhelm (1992, 3. Aufl.): Politisches Lexikon Lateinamerika. C.H. Beck: München: 240-253)
und
(Geschehnisse, die die Zeit ab den frühen 90er Jahren betreffen: Baratta, Mario von (Hg.): Fischer Weltalmanach 2000/2001/2002/2003 Fischer Taschenbuch Verlag: FFM)

Hilfe Seitenanfang
Home Sitemap Suche Bilder Vorherige Nächste

Letzte Aktualisierung dieser Seite:
Öffne externe Links in neuem Fenster?

© Copyright "Lateinamerika-Studien Online"