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Geschichte Lateinamerikas im 19. und 20. Jahrhundert
Ein historischer Überblick
a.o. Univ. Prof. Martina Kaller-Dietrich und Mag. David Mayer
Institut für Geschichte der Universität Wien
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 up 4 Soziale Bewegungen in Lateinamerika im 20. Jahrhundert
 up 4.5 Soziale Bewegungen in Lateinamerika: 1990–2002
 up 4.5.3 Hugo Chávez: vom Linkspopulismus zur offenen Konfrontation

4.5.3.4 Zunehmende Polarisierung und der sog. Generalstreik gegen Chávez

Nach dem gescheiterten Putsch vom April 2002 setzte sich die Polarisierung der venezolanischen Gesellschaft sukzessive fort. Was für die einen ein autokratischer Diktator ohne Rezepte für die Lösung der Wirtschaftskrise ist, stellt für die anderen einen emanzipatorischen Hoffnungspunkt dar, welcher die Hegemonie des neoliberalen Dogmas in Frage und konkrete Sozialreformen in Aussicht stellt.

Hugo Chávez versuchte bis zum Herbst 2002 das Lavieren zwischen Verbalradikalismus und mäßigendem Konsensdiskurs fortzusetzen. So erfuhren die Putschisten vom April 2002 keine nennenswerte strafrechtliche Verfolgung.

Die Auswirkungen der Wirtschaftskrise, welche die Mittelschichten zunehmend mobilisierte, der Druck der sozialen Bewegungen sowie die offene Herausforderung des Chávez-Regimes durch Teile des Militärs, der Medien und der klientelistischen Gewerkschaft Confederación de Trabajadores de Venezuela (=CTV) ließen die Polarisierung auf einen neuen Höhepunkt zutreiben.

Im Dezember 2002 begann der in den internationalen Medien viel beachtete so genannte Generalstreik der Opposition. Dieser währte bis Mitte Januar 2003. Er stellte sich als uneinheitliche Kombination von Unternehmeraussperrungen, Streiks in der Ölindustrie, von der anti-chavistischen Gewerkschaft CTV getragenen Streikversuchen sowie Großdemonstrationen dar. Vor allem die Streiks in der Ölindustrie führten zu einem massiven Einbruch in der Handelsbilanz Venezuelas. Doch auch hier war der Streik uneinheitlich. Der geschlossene Ausstand des mittleren und höheren technischen Personals, das die automatisierten Anlagen überwacht und steuert, dürfte für den Total-Ausfall der Ölproduktion und -verarbeitung verantwortlich gewesen sein. Die Wieder-Inbetriebnahme der Raffinerieanlagen schien andererseits von den Ölarbeitern am unteren Ende der Unternehmenshierarchie organisiert worden zu sein.

Der von der venezolanischen Oligarchie und Erdölelite organisierte Versuch, Hugo Chávez durch den so genannten Generalstreik zu stürzen, scheiterte vorerst. Massenmobilisierungen gegen die Aktivitäten der Opposition, Straßenkämpfe, die Aufrechterhaltung der Versorgung durch Teile des Militärs, die Übernahme von Versorgungsaufgaben durch die Bolivarianischen Zirkel – all das relativiert das kolportierte Bild einer Massenbewegung gegen Chávez.

Im Gegensatz zur abwartenden und defensiven Haltung von Chávez nach dem ersten Putschversuch im April 2002, beginnt er nun konkretere Maßnahmen im ökonomischen und politischen Bereich zu setzen: Dazu gehören die Einführung einer Devisenkontrolle zur Verhinderung von Kapitalflucht und die Etablierung von Preiskontrollen für Grundnahrungsmittel gegen Spekulationsversuche. Darüber hinaus wurde gegen die exponiertesten Vertreter des Umsturzversuches Haftbefehle erlassen.

Wie es in Venezuela weitergehen wird, ist nicht vorhersehbar. Ein Blick auf ähnliche historische Prozesse scheint einen Vergleich mit der kubanischen und der chilenischen Entwicklung nahe zu legen. Die Blockade konsensualer Reformen, die internationalen und nationalen Widerstände gegen diese Reformversuche, die gesellschaftliche Polarisierung und die treibende Kraft sozialer Bewegungen in diesem Prozess stellen jene Gemeinsamkeiten dar, die einen Vergleich erlauben. Die weitere Entwicklung wird zeigen, ob Venezuela tendenziell einen "kubanischen Lösungsweg" oder einen "chilenischen Lösungsweg" einschlagen wird.

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