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Geschichte Lateinamerikas im 19. und 20. Jahrhundert
Ein historischer Überblick
a.o. Univ. Prof. Martina Kaller-Dietrich und Mag. David Mayer
Institut für Geschichte der Universität Wien
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 up 6.2 Das Beispiel Brasilien

6.2.1 Militärdiktatur 1964–1985

Im Jahre 1964 putschte das brasilianische Militär mit Unterstützung US-amerikanischer Flottenverbände. Präsident Joâo Goularts (1961–1964) musste ins Ausland flüchten, seine Reformversuche (z. B. Nationalisierung ausländischer Unternehmen) wurden zurückgenommen. Von 1964 bis 1967 regierte General Humberto Castelo Branco.

Trotz der Errichtung einer Diktatur versuchte das brasilianische Militärregime eine verfassungskonforme Fassade aufrecht zu erhalten. Die Generäle regierten offiziell als Präsidenten und die Parteien wurden nicht grundsätzlich verboten, sondern reguliert. So schuf das Regime per Verordnung ab 1966 die Parteien-Allianz der Nationalen Erneuerung (Aliança Renovadora Nacional [=ARENA}) als Regierungspartei und die Brasilianische Demokratische Bewegung (Movimento Democrático Brasileiro [=MDB]) als Opposition.

Die Verfassung wurde mittels so genannter Institutioneller Akte modifiziert.

Durch den "1. Institutionellen Akt" (=AI-1) im Jahr 1964 wurde dem Präsidenten die Möglichkeit gegeben, gewählten Mandatsträgern das Mandat abzuerkennen.

Mittels des "2. Institutionellen Akts" (=AI-2) im Jahr 1965 wurden die bestehenden politischen Parteien aufgelöst und das bereits erwähnte künstliche Zwei-Parteiensystem geschaffen. Dieses System bezeichnete man offiziell als "relative Demokratie": Alle politischen Amts- und Würdenträger mussten sich innerhalb von 45 Tagen entscheiden, ob sie der Regierungspartei Aliança Renovadora Nacional (=ARENA) oder dem Movimento Democratico Brasileiro (=MDB) angehören wollten.

Manfred Wöhlcke bezeichnet die Haltung der Regierung gegenüber der Opposition als "Mischung zwischen Kontrolle und Förderung". (Wöhlcke, Manfred (1987, 2. Auflage): Brasilien. Anatomie eines Riesen. C. H. Beck: München: 42)

Soziale Bewegungen übten bereits früh Druck auf die Militärdiktatur aus. So führten während der Präsidentschaft des Generals Arthur da Costa e Silva (1967–1969) überwiegend studentische Demonstrationen zum Erlass eines Ermächtigungsgesetzes (1968), das weitgehende Repressionen rechtfertigte.

Im Jahre 1969 wurde Brasilien von einem Militärtriumvirat regiert, von 1969 bis 1974 hatte General Emílio Garrastazú Médici die Präsidentschaft inne. Zu dieser Zeit erreichte die politische Repression einen Höhepunkt: Für das Jahr 1969 wird die Zahl der politischen Gefangenen mit 12.000 beziffert.

Der zunehmende Unmut über die Militärdiktatur äußerte sich bei den Parlamentswahlen 1974, als die von den Militärs gesteuerte Regierungspartei ARENA ihre Zweidrittelmehrheit einbüßte. Die Präsidentschaft Ernesto Geisels (1974–1979) sah sich mit einer weiteren Erstarkung der Opposition aus Privatunternehmern, Arbeitern, Gewerkschaften, Intellektuellen und der katholischen Kirche konfrontiert.

Die Erstarkung des Industrieproletariats manifestierte sich ab Ende der 1970er Jahre in einem beispiellosen Wiederaufflammen sozialer Bewegungen. Im Jahre 1978 kam es zu einer illegalen Streikbewegung der Facharbeiter in den Industrieregionen. Die Streikbewegung vermochte durch ihre Geschlossenheit und Massivität große Teile der brasilianischen Gesellschaft hinter sich zu vereinen. Ein militärisches Eingreifen wurde dadurch unmöglich, die Streiks mussten geduldet werden.

Auch auf politischer Ebene war Druck entstanden. 1979 erfolgte die Wiederzulassung oder Neugründung unabhängiger politischer Parteien sowie eine weitgehende Amnestie für politisch Verfolgte. Weitere Anzeichen der von den Militärs gesteuerten Liberalisierung war die Auflösung von ARENA und MDB im Zuge des neuen Parteiengesetzes.

Joâo Batista Figueiredos setzte unter seiner Präsidentschaft (1979–1985) Geisels Politik der vorsichtigen politischen Öffnung fort. 1982 umfasste das politische Spektrum bereits über zwanzig Parteien; die Opposition stellte bei Wahlen zehn der 22 direkt gewählten Gouverneure. Die in PDS umbenannte Regierungspartei verlor ihre absolute Mehrheit im Parlament.

Die erfolgreiche Streikbewegung des Jahres 1980 von 250.000 Metallarbeitern legte die brasilianische Automobilindustrie lahm.

Die Hauptforderungen: Reallohnerhöhungen, Abschaffung der 48-Stunden-Woche, freie gewerkschaftliche Betätigung, einjährige Arbeitsplatzgarantie. Die Gründung des Gewerkschaftsdachverbandes Central Unica dos Trabalhadores (=CUT) im Jahre 1983 goss diese Mobilisierungen in eine institutionelle Form. Die CUT steht seitdem stellvertretend für den novo sindicalismo in Brasilien: dieser zeigt sich basisorientiert, klassenkämpferisch und nicht korporativistisch oder staatsnah.

Im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen 1985 kam es auch zu einer Mobilisierung über den gewerkschaftlich-ökonomischen Bereich hinaus: Millionen Brasilianer forderten vergeblich die Direktwahl des Präsidenten (Diretas já!-Kampagne).

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