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Brasilien 1889 - 1985
Von der Ersten Republik bis zum Ende der Militärdiktatur
Dr. Ursula Prutsch
Institut für Geschichte der Universität Wien
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 up 26 Die Militärdiktatur 1964-1985

26.1 Gewalt, Terror, Verlust von Bürgerrechten

Einige Tage nach der Machtübernahme rollte bereits eine Welle der Gewalt durch das Land: cirka 50 000 Oppositionelle bzw. Verdächtige, unter ihnen Gewerkschaftsführer, oppositionelle Politiker, Führer katholischer und kommunistischer Organisationen, studentischer Gruppen wurden bis 1979 interniert, 300 fanden den Tod; zahlreiche gingen ins Exil. Über 9000 Staatsbedienstete und Offiziere wurden entlassen, hochrangige Politiker ihrer politischen Rechte beraubt. Oscar Niemeyer, bis heute erklärter Kommunist, ging ebenfalls seiner politischen Rechte verlustig. Terror und Gewalt waren ein zentraler Bestandteil der Regime bis 1985 und erlebten ihre Höhepunkte zwischen 1969 und 1973.

Namenslisten von Verschwundenen veröffentlichte die Erzdiözese von São Paulo in ihrer Bestandsaufnahme der Menschenrechtsverletzungen ab 1964 in der Publikation "Brasilien: Niemals wieder" ("Brasil: nunca mais"). Mehr als die Hälfte der Ermordeten waren StudentInnen oder Schüler der (zum überwiegenden Teil weißen) Mittelschicht.

Nach den ersten Phasen der Gewalt und ökonomischen Fehlschlägen polarisierten die Militärs mit der Einführung des Zweiten Institutionellen Aktes (AI-2) vom Oktober 1965 die politische Landschaft. Sie schufen ein Zweiparteienwesen "von oben", um Einflüsse familiärer lokaler Interessen auf die politischen Parteien auszuschließen. Dem Lager der bedingungslosen Unterstützer des Regimes (die Regierungspartei), die durch Ämter und Gelder belohnt wurden, stand das oppositionelle demokratische Lager (Movimento Democrático Nacional, MDP) gegenüber. Der Zweite Institutionelle Akt AI-2 ermöglichte die völlige Einschränkung persönlicher Freiheit und die Ausrufung des Belagerungszustandes ohne Zustimmung des Kongresses.

Die Regierungspartei der Aliança Renovadora Nacional (Arena), die sich aus ehemaligen Mitgliedern der Parteien União Nacional Democrática und Partido Social Democrático zusammensetzte, bildete die Machtzentrale. Die Präsidenten gingen jeweils aus einem kleinen Kreis der militärischen Elite hervor, da die Direktwahl des Präsidenten mit dem Ersten Institutionellen Akt vom 9. April 1964 außer Kraft gesetzt worden war. In den Jahren 1968 bis 1973 erlebte Brasilien die härteste Phase der Diktatur mit weiteren Säuberungswellen. Der im Dezember 1968 beschlossene unbefristete Fünfte Institutionelle Akt (AI-5) ermöglichte dem Präsidenten Costa e Silva die bislang größte Machtkonzentration, indem er über Teile der Legislative verfügte. Er konnte Richter absetzen, die politischen Rechte jedes Staatsbürgers für die Dauer von zehn Jahren aussetzen und Disziplinarverfahren anhängen. Die Verfassung wurde aufgehoben; künstlerische, kulturelle Entfaltungsmöglichkeiten waren mit dem AI-5 massiv eingeschränkt (vgl. Caldeira 1999).

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